Verscheuert, Verkitscht, Vergessen | von Gabriela Keller

Die Autorin Gabriela Keller legt mit diesem Artikel eine umfangreiche Recherche nicht nur zum aktuellen Verfahrenstand, sondern auch zu den Hintergründen der am Checkpoint Charlie laufenden Neubauplanung vor. Man findet darin u.a. die Grundbuchauszüge der beiden freien Grundstücke, die Stellungnahmen der Denkmalpflege und eine Darstellung des Unternehmensnetzwerks und der maßgeblichen Akteure des Investors „Trockland“.

Artikel in der Story Berliner Zeitung vom 9. Juli 2018

Debatte um historischen Ort: Wie es am Checkpoint Charlie weitergeht | von Elmar Schütze

Anlässlich des heutigen Bürgerdialogs, bei dem der aktuelle Stand des Bauplanungsverfahrens von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen präsentiert werden soll, beschreibt der Redakteur Elmar Schütze die bisher bekanntgewordenen Eckpunkte des Planentwurfs (u.a. freie Brandwände, kein Hotel, keine Hochhaustürme). Nach seiner Ansicht werden diese Festlegungen auf starken Widerspruch des Investors „Trockland“ stoßen, der seit 2015 dabei ist, am weltbekannten Erinnerungsort ein Neubauprojekt zu entwickeln. Darüber hinaus wird im Artikel über den Kurswechsel des Senats im Dezember 2018 und Details des B-Plan-Verfahrens berichtet.

Artikel in der Berliner Zeitung vom 22.06.2019

Wie geht es weiter am Checkpoint Charlie? | von Ralf Schönball

Am kommenden Samstag findet am Checkpoint Charlie ein „Bürgerdialog“ im Rahmen des Beteiligungsverfahrens „zukunft-cpc“ statt. Im Vorfeld dieses kurzfristig angesetzten Termins fand am 17. Juni auf Einladung von Theresa Keilhacker und Christoph Sommer ein Pressetermin statt, bei dem der aktuelle Stand des Bebauungsplanverfahrens (mit Schwerpunkt auf der Museumsplanung) von mit dem Verfahren befassten Personen diskutiert wurde. Mit dabei waren Dr. Heike Oevermann von der HU, Landeskonservator Dr. Christoph Rauhut, Prof. Axel Klausmeier von der Stiftung Berliner Mauer, der ehemalige Kultursenator Dr. Thomas Flierl und die beiden Einladenden. Der Redakteur Ralf Schönball berichtet und bewertet die lebhafte Diskussion und stellt fest, dass „die Geheimniskrämerei um die Bebauungsplanung am weltberühmten Checkpoint Charlie anhält“.

Artikel im Tagesspiegel vom 18.06.2019

Stadtplanung für alle? Wie der Berliner Senat mit einer kritischen Öffentlichkeit umgeht | von Theresa Keilhacker und Christoph Sommer

In einem ausführlichen Artikel in der Online-Zeitung „Berliner Gazette“ befassen sich die Architektin Theresa Keilhacker und der Stadtgeograph Christoph Sommer mit dem aktuellen Stand der Bauleitplanung am Checkpoint Charlie, der in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen am 8. Mai im Berliner Abgeordnetenhaus präsentiert wurde. Frau Keilhacker und Herr Sommer zeichnen unter der Überschrift „Eine Geschichte verworfener Ideen“ zunächst den seit 2015 laufenden Planungsprozess und die ab Sommer 2018 intensiver werdende öffentliche Diskussion um die von der Trockland-Gruppe geplante Neubebauung nach. Der Artikel schließt mit „Vier Fragen an Rot-Rot-Grün“ und einem Plädoyer für einen Rückkauf der Brachflächen durch das Land Berlin.

Artikel in der Berliner Gazette vom 22.05.2019

 

Bereits während des im Sommer 2018 laufenden Partizipationsverfahrens hat sich die Initiative „Checkpoint Charlie erhalten“ im Blogbeitrag „Plädoyer für die Ausübung des Vorkaufsrechts“ für die Nutzung des in den Grundbüchern der beiden freien Grundstücke eingetragenen Vorkaufsrechts für das Land Berlin ausgesprochen. Nachdem der Senat Anfang Dezember 2018 seine Planungsziele für diesen weltweit bekannten Ort geändert hat, stand die Neubauplanung am Checkpoint Charlie erstmals seit der Planungsziel-Änderung auf der Tagesordnung des zuständigen Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen am 08.05.2019. Die Fraktion der LINKEN im Abgeordnetenhaus hatte bereits in einem Beschluss vom 11.12.2018 unter Punkt 2 gefordert, auf „das dinglich gesicherte Vorkaufsrecht“ nicht zu verzichten. In der Ausschuss-Sitzung am 08.05.2019 hat sich nun auch die CDU-Fraktion deutlich für den Rückkauf der beiden freien Grundstücke ausgesprochen. Damit haben sich zwei große Fraktionen des Abgeordnetenhauses „pro Vorkaufsrecht“ positioniert!

Schon die komplexe Grundstücks- und Verkehrssituation sowie die Anforderungen des Denkmalschutzes, die als „Gesamtpaket“ von einem Privat-Investor nur schwer zu beherrschen sind, sprechen für eine Grundstücksentwicklung durch einen Partner, der im Auftrag der Öffentlichen Hand tätig wird. Entscheidend ist aber, dass der Checkpoint Charlie aufgrund seiner großen historischen Bedeutung zur „DNA“ von Berlin gehört und die Interessen der Stadt und seiner Bürgerinnen und Bürger auf Dauer nur gesichert werden können, wenn das Land Berlin wieder Eigentümer der beiden unbebauten Grundstücke wird. Dabei spielt die Höhe des Kaufpreises nach meiner Überzeugung eine untergeordnete Rolle.

Es ist nach Ansicht der damals wie heute größten Parteien im Abgeordnetenhaus, CDU und SPD , ein großer politischer Fehler gewesen, die Grundstücke am Checkpoint Charlie in den frühen 90er-Jahren an einen Privatinvestor zu verkaufen. Wieso diese Erkenntnis nicht dazu führt, die sich jetzt abzeichnende Rückkauf-Gelegenheit zu nutzen und diesen Fehler zu korrigieren, ist für mich nicht nachvollziehbar.

Alle Gegenargumente, die von vorrangig aus Eigennutz handelnden Akteuren im Laufe der letzten Monate vorgetragen wurden, erfassen die politische Bedeutung dieser „Rückkauf-Gelegenheit“ auch nicht ansatzweise. Senat und Abgeordnetenhaus von Berlin sollten sich davon nicht beirren lassen und zeitnah die notwendigen Vorbereitungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts treffen.

CDU will Gelände am Checkpoint Charlie zurückkaufen | von Jens Anker

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen hat sich der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Stefan Evers, für einen Rückkauf der beiden brachliegenden Grundstücke am Checkpoint Charlie ausgesprochen. Der Rückkauf sollte nach Meinung der CDU für die Stadt finanzierbar sein, wo doch „der Senat hunderte Millionen Euro für den Rückkauf von Wohnungen ausgibt“. Außerdem berichtet der Redakteur Jens Anker, dass der Senat ein Hotel am Checkpoint Charlie für nicht passend erachtet und die SPD eine Fußgängerzone am Checkpoint Charlie vorschlägt.

Artikel in der Berliner Morgenpost vom 08.05.2019

Hinweis: zum Lesen des kompletten Beitrags ist eine kostenlose Anmeldung auf der Internetseite der Berliner Morgenpost erforderlich.

Früherer Grenzübergang Checkpoint Charlie wird umgestaltet | Redaktionsteam RBB 24

Am Tag der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen, bei dem das Neubauprojekt am Checkpoint Charlie unter TOP 5 behandelt wurde, hat die für das Bebauungsplanverfahren zuständige Senatorin Kathrin Lompscher dem RBB-inforadio ein Interview gegeben. Darin hat sie zum aktuellen Stand des Verfahrens Auskunft gegeben und betont, dass dieser Ort „ein Platz für alle“ werden soll.

Artikel auf der Internetseite von RBB 24 vom 08.05.2019  

Lompscher stellt Pläne für den Checkpoint Charlie vor | Redaktion der RBB-Abendschau

Die RBB-Abendschau berichtet über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen am 08.05.2019 im Abgeordnetenhaus von Berlin. Unter TOP 5 war auch der aktuelle Stand der Planungsaktivitäten am Checkpoint Charlie ein Thema. Neben Erläuterungen der zuständigen Senatorin Kathrin Lompscher werden Statements von Vertretern der CDU und der SPD und eine Erklärung des Investors „Trockland“ gezeigt.

Berliner Abendschau vom 08.05.2019 (aus RBB-Mediathek)

 

Checkpoint Charlie – Justiz ermittelt | von Ralf Schönball

Hier berichtet der mit dem Investoren- und Planungsverfahren vertraute Redakteur Ralf Schönball, dass bei der Staatsanwaltschaft Berlin unter dem Aktenzeichen 241 Js 85/19 ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der Geldwäsche geführt wird. Dabei ist unbekannt, gegen welches Unternehmen wegen des Geldwäscheverdachts ermittelt wird. Im Artikel werden die Antworten auf die beiden Anfragen des Tagesspiegel an die Pressestelle der Senatsverwaltung für Justiz und die Pressestelle der Staatsanwaltschaft dargestellt. Aufgrund von zwei an den Justizsenator Dr. Dirk Behrendt gerichteten Schreiben aus dem Jahr 2018 hat sich die Justizverwaltung nach eingehender Prüfung entschlossen, den Vorgang zur „ergebnisoffenen Prüfung“ an die Staatsanwaltschaft Berlin weiterzuleiten. Die dortige eigenständige Prüfung der Unterlagen hat dann zur Eröffnung des Ermittlungsverfahrens geführt.

Artikel im Tagesspiegel vom 02.02.2019

Checkpoint-Investor Trockland verzichtet auf Kauf | von Christian Latz

Der für den Bezirk Mite zuständige Reporter Christian Latz berichtet, dass der Investor „Trockland“ die Kaufoption für die beiden unbebauten Grundstückstücke am Checkpoint Charlie nicht in Anspruch genommen hat. Damit bleiben die Grundstücke im Eigentum der insolventen Voreigentümergesellschaft, die vom Insolvenzverwalter vertreten wird. Nach Aussage des Trockland-Geschäftsführers Heskel Nathaniel ist Trockland unverändert Eigentümerin der auf den beiden Grundstücken lastenden Grundschulden und wird deshalb bei einem Verkauf bzw. einer Zwangsversteigerung des Grundstückes mit von der Partie sein. Desweiteren berichtet die Morgenpost, dass die Senatsverwaltung für Finanzen die Federführung des bisher laufenden Verfahrens an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen abgegeben hat, die für die Aufstellung des vom Senat beschlossenen veränderten Bebauungsplans verantwortlich zeichnet.

Artikel in der Berliner Morgenpost vom 01.02.2019

Am Checkpoint Charlie steht alles wieder auf Anfang | von Isabell Jürgens

Eine Anfrage der Berliner Morgenpost bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat ergeben, dass der im Verfahren befindliche Bebauungsplanentwurf 1-98 in ca. einem Jahr fertiggestellt sein soll. In Abweichung vom bisherigen Nutzungsmix soll der Wohnanteil deutlich ausgeweitet werden und das „Museum des Kalten Kriegs“ soll als Solitär auf dem Ost-Grundstück entstehen. Trotz dieser in Hinblick auf die Ergebnisse des Workshop-Verfahrens gravierenden Änderungen hat der Investor „Trockland“ gegenüber der Morgenpost erklärt, dass er weiter daran interessiert ist, das Neubauprojekt zu realisieren.

Artikel in der Berliner Morgenpost vom 29.01.2019