Checkpoint Charlie: SPD will Lompscher stoppen | von Joachim Fahrun

Der Autor Joachim Fahrun beschreibt zunächst den Kurswechsel des Senats im Dezember 2018, der zu einem von allen drei Koalitionsparteien getragenen Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 1-98 führte. Neben dem Widerstand der SPD-geführten Finanzverwaltung, die die Senatsvorlage zum Bebauungsplan nicht „mitzeichnen“ will, kündigt nun auch die baupolitische Sprecherin der SPD, Iris Spranger, das „Nein“ der SPD-Fraktion zum vorliegenden Planentwurf von Stadtentwicklungssenatorin Kathrin Lompscher (LINKE) an. Die SPD kritisiert u.a., dass trotz zahlreicher gewichtiger Einwände der Bebauungsplaninhalt nicht verändert wurde. Außerdem sollen die Interessen des Eigentümers nicht berücksichtigt worden sein. Nach SPD-Analyse der gegenwärtigen Situation besteht die Gefahr, dass der Investor „Trockland“ nicht baut und abwartet, da sich bei Erfüllung der Vorgaben des Bebauungsplans das Neubauprojekt nicht rechnet.

Artikel in der Berliner Morgenpost vom 11.11.2019 (Onlineversion)

 

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