Beiträge

Bauprojekt am Checkpoint Charlie : Ermittlungen gegen Trockland eingestellt | von Ralf Schönball

Der Tagesspiegel-Redakteur Ralf Schönball berichtet seit 2018 über das von der Trockland Gruppe geplante Neubauvorhaben am Checkpoint Charlie. Anlass für den aktuellen Artikel ist, dass die Staatsanwaltschaft Berlin ihre Ermittlungen zur Finanzierung der Neubauten am Checkpoint Charlie sowie zum Verdacht der Geldwäsche gemäß § 170 Absatz 2 Strafprozessordnung eingestellt hat. Neben dieser „Status-Meldung“ und einem Statement des Trockland-Geschäftsführers Yeheskel Nathaniel zur Einstellung des Verfahrens werden im Artikel auch wesentliche Meilensteine des bisherigen Projektablaufes (Abschluss Letter of Intent, Aufstellung eines Bebauungsplanes, Aufdeckung der Verbindung zu Familienmitgliedern des früheren turkmenischen Präsidenten Saparmurat Niyazov) dargelegt.

Artikel im Tagesspiegel vom 05.06.2020 (Online-Version)

Bebauungsplan Checkpoint Charlie – Gedenk- und Wohnort statt Touristenmeile | von Ralf Schönball

Der viele Monate intensiv diskutierte Bebauungsplan 1-98 (Checkpoint Charlie) ist am heutigen Donnerstag mit den Stimmen der Regierungskoalition im Abgeordnetenhaus beschlossen worden. Der Redakteur Ralf Schönball, der das Bebauungsplan-Verfahren von Beginn an mit vielen Berichten begleitet hat, stellt die Frage, ob dieser Bebauungsplan, der sich inhaltlich deutlich von den ursprünglichen Wünschen der Investoren absetzt, eine Zäsur darstellt. Nach Aussage der stadtpolitischen Sprecherin der LINKEN im Abgeordnetenhaus, Katalin Gennburg, könnte dieses Bebauungsplanverfahren ein Symbol für einen „stadtpolitischen Paradigmenwechsel weg von Investorenwünschen hin zu öffentlichen Interessen“ werden.

Artikel im Tagesspiegel vom 30.01.2020 (Online-Ausgabe)

 

 

Senat beschließt Bebauungsplan zum Checkpoint Charlie | von Ralf Schönball

Seit mehr als einem Jahr berichtet der Redakteur Ralf Schönball über die Verhandlungen mit dem Investor Trockland, die politischen Grabenkämpfe in der Regierungskoalition und das Bebauungsplanverfahren 1-98 (Checkpoint Charlie). Im Senat wurde nun ein B-Planentwurf beschlossen, der einen öffentlichen Stadtplatz vorsieht, der einen „weitgehend“ freien Blick auf die denkmalgeschützten Brandwände ermöglicht. So werden zumindest teilweise Spuren der im Kalten Krieg geteilten Stadt sichtbar bleiben. Außerdem wurde auf Drängen der SPD ein „Begleitbeschluss zur Höhenentwicklung“ gefasst. Darin ist festgehalten, dass die zuständigen  Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und für Kultur auf „Bauherren und Museumsbetreiber zugehen“ sollen. Spätestens in einem halben Jahr soll dann geprüft werden, wie „die privaten und öffentlichen Interessen zu einem Kompromiss zusammengeführt werden können“. Denkbar erscheint, dass die erst in der letzten Woche von der SPD eingebrachten Ideen für die Errichtung von Hochhäusern bei der konkreten Ausgestaltung der Neubauplanung berücksichtigt werden. Jedenfalls sollen nach Festsetzung und Veröffentlichung des B-Planes Architekturwettbewerbe starten. Der Investor Trockland steht nach eigenen Worten bereit, das Projekt am Checkpoint Charlie zu realisieren. Sicher wartet bis dahin auf alle Beteiligten noch viel Arbeit, wie die Sprecherin für Stadtentwicklung der Grünen-Fraktion, Daniela Billig auf Anfrage erklärt.

Artikel im Tagesspiegel vom 03.12.2019 (Online-Ausgabe)

Bebauungsplan zum Checkpoint Charlie erneut vertagt | von Ralf Schönball

Nach Pressemeldungen vom Montag sah es so aus, als ob sich die Regierungskoalition über den Inhalt des Bebauungsplanentwurfs verständigt hatte und die entsprechende Vorlage heute im Senat beschließen würde. Der Tagesspiegel berichtet nun, dass der Beschluss über den Bebauungsplan 1-98 nochmals auf kommende Woche vertagt wurde. Bis dahin sollen in den Planentwurf die u.a. von der baupolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger, geforderten „Hochpunkte“ eingearbeitet werden. Nach Informationen des Redakteurs Ralf Schönball soll ein Schreiben des für Stadtentwicklung zuständigen Bezirksstadtrats von Mitte, Ephraim Gothe (SPD), der Auslöser für diese neueste Volte des Verfahrens sein. Herr Gothe soll erklärt haben, dass er „keine Einwände gegen Hochpunkte auf dem Areal hat“. Jedenfalls würden die nun vorgesehenen Zusatzflächen die Wirtschaftlichkeit für den späteren Bauherrn erhöhen.

Artikel im Tagesspiegel vom 26.11.2019 (Online-Version)

 

 

 

Bebauungsplan für den Checkpoint Charlie – Kathrin Lompscher offen für Panzer-Vorschlag | von Ralf Schönball

Im Artikel berichtet Herr Schönball von 22 Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf 1-98 (Checkpoint Charlie). Eine umfangreiche Stellungnahme mit eigenem Planungsvorschlag hat die Gruppe von 12 Kreativen um Tim Renner eingereicht, die u.a. eine deutliche Vergrößerung der Freiflächen sowie eine Reduktion sowohl des Wohnanteils als auch der Flächen für das „Museum des Kalten Kriegs“ fordert. Eine zweite Gruppe um die Architektin Theresa Keilhacker und den ehemaligen Kultursenator Dr. Thomas Flierl, die als Fachexpert*innen am Beteiligungsprozess „Zukunft Checkpoint Charlie“ beteiligt waren, haben ebenfalls eine Stellungnahme eingereicht. Darin wird u.a. die Festlegung zum  „Inhalt des Museums“ kritisiert sowie zur nachhaltigen Sicherung der Planungsziele die „Prüfung der Übernahme der Flächen durch das Land Berlin“ gefordert. Abschließend zitiert Herr Schönball die für das Bebauungsplanverfahren zuständige Senatorin Kathrin Lompscher, die sich gegenüber dem Vorschlag der „Gruppe Renner“, zwei Panzer am Gedenkort zu postieren, aufgeschlossen zeigt.

Artikel im Tagesspiegel vom 23.08.2019 

 

Intervention von zwölf Kulturschaffenden – Streit um Pläne am Checkpoint Charlie | von Ralf Schönball

In diesem Artikel beschreibt der Autor Ralf Schönball zunächst inhaltliche Aspekte der beim Wochenend-Workshop entwickelten Ideen, die auf interaktive Inszenierungen statt auf die bisher vorgesehene konventionelle Museumspädagogik setzen. Es folgt ein Rückblick auf das bisherige Planungsverfahren, das mit der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gerade in den Endphase eintritt. Der Ausrichter des Workshops, Ex-Kulturstaatssektretär Tim Renner (SPD), hat es sich zum Ziel gesetzt, diesen Bebauungsplan kurz vor Toresschluss zu stoppen. Diese Strategie birgt allerdings die Gefahr, dass bei nicht rechtzeitiger Festsetzung des Bebauungsplans eine Investorenarchitektur ähnlich wie auf den benachbarten Grundstücken entsteht. Das wollen die Teilnehmer des Workshops eigentlich verhindern, wenn sie mit ihrem „C-Plan“ die materielle Verwertung der Grundstücke für nachrangig erklären und eine am Gemeinwohl orientierte Nutzung fordern.

Artikel im Tagesspiegel vom 12.08.2019    (Online-Ausgabe)

 

Auf der Suche nach einem Neustart am Checkpoint Charlie | von Ralf Schönball

Der Tagesspiegel hatte am 08.07.2019 einen Gastartikel von Tim Renner zum Stand der Neubauplanung am Checkpoint Charlie veröffentlicht, in dem der ehemalige Kultur-Staatssekretär u.a. eine kritische Auseinandersetzung mit dem vorliegenden Bebauungsplanentwurf gefordert hat. Der mit der „Causa Checkpoint Charlie“ befasste Redakteur Ralf Schönball berichtet nun über einen Workshop, bei dem auf Einladung von Herrn Renner 12 Kunst- und Kulturschaffende „Ideen zum Bespielung des Checkpoint Charlie“ entwickelt haben. Die Workshop-TeilnehmerInnen fordern einen „Plan C“, der sich nicht wie der derzeit ausgelegte Bebauungsplanentwurf „1-98“ an politischen und kommerziellen Interessen orientiert, sondern die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt rückt. Die sicher gut gemeinte Aktion des „Rates der Zwölf“ birgt allerdings die Gefahr, dass das laufende Bebauungsplanverfahren torperdiert wird und im ungünstigsten Fall eine flächenmaximierte Bebauung nach § 34 Baugesetzbuch realisiert wird.

Artikel im Tagesspiegel vom 12.08.2019  (Printausgabe)

Forderungen für mutige Planung am Checkpoint Charlie | Gastbeitrag von Tim Renner

Der Autor, von 2014 bis 2016 Staatssekretär in der Berliner Kulturverwaltung, plädiert in seinem Gastbeitrag für die Erarbeitung neuer Planungsideen am Checkpoint Charlie. Sowohl die bisherige Investorenplanung der Trockland-Gruppe als auch der aktuell ausgelegte Bebauungsplanentwurf werden der Besonderheit des Ortes in keinster Weise gerecht. Auch das geplante Museum des Kalten Kriegs, dessen Thematik laut Herrn Renner bereits in mehreren Museen ausführlich dargestellt wird, trägt nichts zur Verbesserung der Situation bei. Was hier nach Aussage des Autors fehlt, ist eine Idee, wie man Berlin als „Hauptstadt der Freiheit“ an diesem besonderen Ort darstellt. Diese Frage werden weder die in die Planung involvierten Senatsverwaltungen noch Immobilieninvestoren beantworten können. Der Autor plädiert dafür, Künstler und andere Visionäre mit der Entwicklung kreativer Ideen zu beauftragen, die dann Ausgangspunkt für einen neuen Bebauungsplan sein sollten.

Artikel im Tagesspiegel vom 08.07.2019

Checkpoint Charlie – Justiz ermittelt | von Ralf Schönball

Hier berichtet der mit dem Investoren- und Planungsverfahren vertraute Redakteur Ralf Schönball, dass bei der Staatsanwaltschaft Berlin unter dem Aktenzeichen 241 Js 85/19 ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der Geldwäsche geführt wird. Dabei ist unbekannt, gegen welches Unternehmen wegen des Geldwäscheverdachts ermittelt wird. Im Artikel werden die Antworten auf die beiden Anfragen des Tagesspiegel an die Pressestelle der Senatsverwaltung für Justiz und die Pressestelle der Staatsanwaltschaft dargestellt. Aufgrund von zwei an den Justizsenator Dr. Dirk Behrendt gerichteten Schreiben aus dem Jahr 2018 hat sich die Justizverwaltung nach eingehender Prüfung entschlossen, den Vorgang zur „ergebnisoffenen Prüfung“ an die Staatsanwaltschaft Berlin weiterzuleiten. Die dortige eigenständige Prüfung der Unterlagen hat dann zur Eröffnung des Ermittlungsverfahrens geführt.

Artikel im Tagesspiegel vom 02.02.2019

Projekt am Checkpoint Charlie : Neue Pläne – Investor Trockland würde 6000 Quadratmeter verlieren | von Ulrich Zawatka-Gerlach

Im dem Artikel wird berichtet, dass sich der Senat auf der Sitzung am 4. Dezember auf eine gemeinsame Linie zur Umgestaltung des Checkpoint Charlie geeinigt hat. Dazu gehört an erster Stelle die Änderung des aktuellen Bebauungsplanentwurfs, der bisher eine deutlich höhere bauliche Ausnutzung vorsah. In der Pressekonferenz nach der Senatssitzung erklärte die für das Bebauungsplanverfahren zuständige Senatorin Kathrin Lompscher, dass die neue Planung zu einem Verlust von ca. 6.000 m2 Nutzfläche führt. Es bleibt jetzt abzuwarten, wie der Investor „Trockland“ auf diese geänderten Vorgaben des Senats reagiert.

Artikel im Tagesspiegel vom 04.12.2018 (Online-Ausgabe)