Beiträge

Bebauungsplan für den Checkpoint Charlie – Kathrin Lompscher offen für Panzer-Vorschlag | von Ralf Schönball

Im Artikel berichtet Herr Schönball von 22 Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf 1-98 (Checkpoint Charlie). Eine umfangreiche Stellungnahme mit eigenem Planungsvorschlag hat die Gruppe von 12 Kreativen um Tim Renner eingereicht, die u.a. eine deutliche Vergrößerung der Freiflächen sowie eine Reduktion sowohl des Wohnanteils als auch der Flächen für das „Museum des Kalten Kriegs“ fordert. Eine zweite Gruppe um die Architektin Theresa Keilhacker und den ehemaligen Kultursenator Dr. Thomas Flierl, die als Fachexpert*innen am Beteiligungsprozess „Zukunft Checkpoint Charlie“ beteiligt waren, haben ebenfalls eine Stellungnahme eingereicht. Darin wird u.a. die Festlegung zum  „Inhalt des Museums“ kritisiert sowie zur nachhaltigen Sicherung der Planungsziele die „Prüfung der Übernahme der Flächen durch das Land Berlin“ gefordert. Abschließend zitiert Herr Schönball die für das Bebauungsplanverfahren zuständige Senatorin Kathrin Lompscher, die sich gegenüber dem Vorschlag der „Gruppe Renner“, zwei Panzer am Gedenkort zu postieren, aufgeschlossen zeigt.

Artikel im Tagesspiegel vom 23.08.2019 

 

Intervention von zwölf Kulturschaffenden – Streit um Pläne am Checkpoint Charlie | von Ralf Schönball

In diesem Artikel beschreibt der Autor Ralf Schönball zunächst inhaltliche Aspekte der beim Wochenend-Workshop entwickelten Ideen, die auf interaktive Inszenierungen statt auf die bisher vorgesehene konventionelle Museumspädagogik setzen. Es folgt ein Rückblick auf das bisherige Planungsverfahren, das mit der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gerade in den Endphase eintritt. Der Ausrichter des Workshops, Ex-Kulturstaatssektretär Tim Renner (SPD), hat es sich zum Ziel gesetzt, diesen Bebauungsplan kurz vor Toresschluss zu stoppen. Diese Strategie birgt allerdings die Gefahr, dass bei nicht rechtzeitiger Festsetzung des Bebauungsplans eine Investorenarchitektur ähnlich wie auf den benachbarten Grundstücken entsteht. Das wollen die Teilnehmer des Workshops eigentlich verhindern, wenn sie mit ihrem „C-Plan“ die materielle Verwertung der Grundstücke für nachrangig erklären und eine am Gemeinwohl orientierte Nutzung fordern.

Artikel im Tagesspiegel vom 12.08.2019    (Online-Ausgabe)

 

Auf der Suche nach einem Neustart am Checkpoint Charlie | von Ralf Schönball

Der Tagesspiegel hatte am 08.07.2019 einen Gastartikel von Tim Renner zum Stand der Neubauplanung am Checkpoint Charlie veröffentlicht, in dem der ehemalige Kultur-Staatssekretär u.a. eine kritische Auseinandersetzung mit dem vorliegenden Bebauungsplanentwurf gefordert hat. Der mit der „Causa Checkpoint Charlie“ befasste Redakteur Ralf Schönball berichtet nun über einen Workshop, bei dem auf Einladung von Herrn Renner 12 Kunst- und Kulturschaffende „Ideen zum Bespielung des Checkpoint Charlie“ entwickelt haben. Die Workshop-TeilnehmerInnen fordern einen „Plan C“, der sich nicht wie der derzeit ausgelegte Bebauungsplanentwurf „1-98“ an politischen und kommerziellen Interessen orientiert, sondern die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt rückt. Die sicher gut gemeinte Aktion des „Rates der Zwölf“ birgt allerdings die Gefahr, dass das laufende Bebauungsplanverfahren torperdiert wird und im ungünstigsten Fall eine flächenmaximierte Bebauung nach § 34 Baugesetzbuch realisiert wird.

Artikel im Tagesspiegel vom 12.08.2019  (Printausgabe)

Forderungen für mutige Planung am Checkpoint Charlie | Gastbeitrag von Tim Renner

Der Autor, von 2014 bis 2016 Staatssekretär in der Berliner Kulturverwaltung, plädiert in seinem Gastbeitrag für die Erarbeitung neuer Planungsideen am Checkpoint Charlie. Sowohl die bisherige Investorenplanung der Trockland-Gruppe als auch der aktuell ausgelegte Bebauungsplanentwurf werden der Besonderheit des Ortes in keinster Weise gerecht. Auch das geplante Museum des Kalten Kriegs, dessen Thematik laut Herrn Renner bereits in mehreren Museen ausführlich dargestellt wird, trägt nichts zur Verbesserung der Situation bei. Was hier nach Aussage des Autors fehlt, ist eine Idee, wie man Berlin als „Hauptstadt der Freiheit“ an diesem besonderen Ort darstellt. Diese Frage werden weder die in die Planung involvierten Senatsverwaltungen noch Immobilieninvestoren beantworten können. Der Autor plädiert dafür, Künstler und andere Visionäre mit der Entwicklung kreativer Ideen zu beauftragen, die dann Ausgangspunkt für einen neuen Bebauungsplan sein sollten.

Artikel im Tagesspiegel vom 08.07.2019

Checkpoint Charlie – Justiz ermittelt | von Ralf Schönball

Hier berichtet der mit dem Investoren- und Planungsverfahren vertraute Redakteur Ralf Schönball, dass bei der Staatsanwaltschaft Berlin unter dem Aktenzeichen 241 Js 85/19 ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der Geldwäsche geführt wird. Dabei ist unbekannt, gegen welches Unternehmen wegen des Geldwäscheverdachts ermittelt wird. Im Artikel werden die Antworten auf die beiden Anfragen des Tagesspiegel an die Pressestelle der Senatsverwaltung für Justiz und die Pressestelle der Staatsanwaltschaft dargestellt. Aufgrund von zwei an den Justizsenator Dr. Dirk Behrendt gerichteten Schreiben aus dem Jahr 2018 hat sich die Justizverwaltung nach eingehender Prüfung entschlossen, den Vorgang zur „ergebnisoffenen Prüfung“ an die Staatsanwaltschaft Berlin weiterzuleiten. Die dortige eigenständige Prüfung der Unterlagen hat dann zur Eröffnung des Ermittlungsverfahrens geführt.

Artikel im Tagesspiegel vom 02.02.2019

Projekt am Checkpoint Charlie : Neue Pläne – Investor Trockland würde 6000 Quadratmeter verlieren | von Ulrich Zawatka-Gerlach

Im dem Artikel wird berichtet, dass sich der Senat auf der Sitzung am 4. Dezember auf eine gemeinsame Linie zur Umgestaltung des Checkpoint Charlie geeinigt hat. Dazu gehört an erster Stelle die Änderung des aktuellen Bebauungsplanentwurfs, der bisher eine deutlich höhere bauliche Ausnutzung vorsah. In der Pressekonferenz nach der Senatssitzung erklärte die für das Bebauungsplanverfahren zuständige Senatorin Kathrin Lompscher, dass die neue Planung zu einem Verlust von ca. 6.000 m2 Nutzfläche führt. Es bleibt jetzt abzuwarten, wie der Investor „Trockland“ auf diese geänderten Vorgaben des Senats reagiert.

Artikel im Tagesspiegel vom 04.12.2018 (Online-Ausgabe)

Gedenkstätte in Berlin : Die Spur der Scheine am Checkpoint Charlie | Kommentar von Lorenz Maroldt

In seinem Kommentar befasst sich der Chefredakteur mit dem aktuellen Recherchestand in der „Causa Checkpoint Charlie“, den der Tagesspiegel am 28.11. im Online-Artikel „Investor für Checkpoint Charlie hat heikle Partner“ exklusiv veröffentlicht hat. Danach sind Familienangehörige des in 2006 gestorbenen Präsidenten von Turkmenistan an Firmen der Trockland-Gruppe beteiligt. Turkmenistan steht im Korruptionsindex von Transparency International auf hinteren Plätzen und der damalige Präsident soll Einnahmen aus Gaseinnahmen auf Privatkonten umgeleitet haben. Herr Maroldt stellt u.a. die Frage, wieso sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller mit seinem Verweis auf die Finanzverwaltung wie ein Sachbearbeiter verhält, statt als Chef des Senats Verantwortung zu übernehmen und für Aufklärung zu sorgen.

Artikel im Tagesspiegel vom 29.11.2018

Gedenkstätte in Berlin : Investor für Checkpoint Charlie hat heikle Partner | von Ralf Schönball

In diesem brisanten Artikel enthüllt der Tagesspiegel-Redakteur Ralf Schönball die Beteiligung von Verwandten des ehemailigen turkmenischen Präsidenten Saparmurad  Nijasow an mehreren Gesellschaften der Trockland-Gruppe. Neben der Witwe Musa Nijazowa sind nach Recherchen des Tagesspiegel auch die Nijasow-Tochter Irina und der Schwiegersohn Vladimir Sokolow beteiligt. Herr Sokolow ist seit 2014 „Head of Finance“ der Trockland-Gruppe und laut Aussage des Trockland-Gründers und Geschäftsführers Heskel Nathaniel „eine wesentliche Säule“ der Firmengruppe.

Turkmenistan steht im aktuellen Korruptionsindex von „Transparency International“ auf Platz 167 von 180, gehört also zu den korruptesten Staaten der Welt und nach Aussage von „Amnesty International“ gibt es in Turkmensistan kein Recht auf freie Meinungsäußerung. Der Online-Artikel ist mit etwas verändertem Inhalt auch in der Printausgabe des Tagesspiegel vom 29.11.2018 auf der Titelseite erschienen.

Artikel im Tagesspiegel vom 28.11.2018 (Online-Ausgabe)

Grüne stoppen Müllers Pläne für den Checkpoint Charlie | von Laura Hoffmann, Hendrik Lehmann und Ralf Schönball

In diesem Artikel beschreiben die drei Redakteure des Tagesspiegel die aktuelle „Gefechtslage“ rund um das Neubauprojekt der „Trockland-Gruppe“ am Checkpoint Charlie. Nachdem der Regierende Bürgermeister Michael Müller auf dem SPD-Parteitag höchstpersönlich einen kritischen Antrag des SPD-Kreisverbands Berlin-Mitte verwässert hat, ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf Konfrontationskurs gegangen. Die Grünen wollen einen Antrag im Abgeordnetenhaus einbringen, in dem eine Verlegung des geplanten Museums vom Westgrundstück auf das Ostgrundstück gefordert wird. Damit wäre die Planung für das derzeit auf dem Ostgrundstück vorgesehene Hardrock-Hotel hinfällig.

Artikel im Tagesspiegel vom 20.11.2018

 

SPD Mitte stellt sich gegen Pläne für Checkpoint Charlie | von Laura Hoffmann

Auf der Seite „Tagesspiegel Leute“ meldet die Redakteurin Laura Hoffmann, dass sich der SPD-Kreisvorstand Berlin-Mitte in der Sitzung am 6. November gegen die derzeitigen Pläne für die Neubebauung am Checkpoint Charlie ausgesprochen hat. Damit distanziert sich der größte Berliner Kreisverband auch von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz (SPD), der seit geraumer Zeit die Verhandlungen mit dem Investor „Trockland Gruppe“ führt. Das Land Berlin wird mit dem Beschluss aufgefordert, das im Grundbuch verankerte Vorkaufsrecht zu prüfen und sich stärker für gemeinwohlorientierte Nutzungen einzusetzen.

Tagesspiegel vom 07.11.2018 (Leute Newsletter)