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Bebauungsplan Checkpoint Charlie – Gedenk- und Wohnort statt Touristenmeile | von Ralf Schönball

Der viele Monate intensiv diskutierte Bebauungsplan 1-98 (Checkpoint Charlie) ist am heutigen Donnerstag mit den Stimmen der Regierungskoalition im Abgeordnetenhaus beschlossen worden. Der Redakteur Ralf Schönball, der das Bebauungsplan-Verfahren von Beginn an mit vielen Berichten begleitet hat, stellt die Frage, ob dieser Bebauungsplan, der sich inhaltlich deutlich von den ursprünglichen Wünschen der Investoren absetzt, eine Zäsur darstellt. Nach Aussage der stadtpolitischen Sprecherin der LINKEN im Abgeordnetenhaus, Katalin Gennburg, könnte dieses Bebauungsplanverfahren ein Symbol für einen „stadtpolitischen Paradigmenwechsel weg von Investorenwünschen hin zu öffentlichen Interessen“ werden.

Artikel im Tagesspiegel vom 30.01.2020 (Online-Ausgabe)

 

 

Linke und Grüne gegen „Wildwest“ am Checkpoint Charlie | von Ralf Schönball

In seinem Artikel vom 06.11.2019 hatte Herr Schönball berichtet, dass die SPD-geführte Finanzverwaltung die sog. Mitzeichnung des Bebauungsplans 1-98 (Checkpoint Charlie)“ blockiert. Nach intensivem politischen Ringen hatte sich die Regierungskoalition Anfang Dezember 2018 darauf verständigt, einen (investorenunabhängigen) Bebauungsplan zu entwickeln, der die Interessen der Stadt an diesem weltweit bekannten Ort sichert. Durch die Blockadehaltung der Finanzverwaltung ist nun die termingerechte Verabschiedung des Plans in Gefahr, was dazu führen könnte, dass die vom Investor Trockland ursprünglich geplante Bebauung mit Hotel, Büroflächen und teuren Wohnungen realisiert werden kann. Die mit den Vorgängen am Checkpoint Charlie vertrauten und für Stadtentwicklung zuständigen Abgeordneten der GRÜNEN und der LINKEN, Daniela Billig und Katalin Gennburg werden im Artikel mit scharfer Kritik an der Finanzverwaltung zitiert.

Artikel im Tagesspiegel vom 07.11.2019

 

 

„Wesensfremd an diesem Ort“ Die Linke will kein Hotel am Checkpoint Charlie | von Annika Leister

Die Redakteurin Annika Leister berichtet von einem Positionspapier der Fraktion „DIE LINKE“ im Abgeordnetenhaus von Berlin. Darin wird der Verzicht auf „Beherbergungsbetriebe“ gefordert, was den Bau des bisher vom Investor geplanten „Hardrock-Hotels“ unmöglich machen würde. Die Sprecherin für Stadtentwicklung der Links-Fraktion, Katalin Gennburg, wird in dem Artikel an mehreren Stellen zitiert, u.a. mit kritischen Aussagen zum Investor Trockland, hinter dem ein weitverzweigtes Investorennetzwerk steht. Nicht zuletzt deshalb fordert DIE LINKE in ihrem Positionspapier u.a. „Transparenz über die finanziellen Quellen jedes potentiellen Investors“. Auf Nachfrage der Berliner Zeitung erklärt die Pressesprecherin des Investors, dass Trockland „über die plötzliche Kehrtwende der Linken überrascht ist“.

Artikel in der Berliner Zeitung vom 12.12.2018 (Online-Ausgabe)