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Linke und Grüne gegen „Wildwest“ am Checkpoint Charlie | von Ralf Schönball

In seinem Artikel vom 06.11.2019 hatte Herr Schönball berichtet, dass die SPD-geführte Finanzverwaltung die sog. Mitzeichnung des Bebauungsplans 1-98 (Checkpoint Charlie)“ blockiert. Nach intensivem politischen Ringen hatte sich die Regierungskoalition Anfang Dezember 2018 darauf verständigt, einen (investorenunabhängigen) Bebauungsplan zu entwickeln, der die Interessen der Stadt an diesem weltweit bekannten Ort sichert. Durch die Blockadehaltung der Finanzverwaltung ist nun die termingerechte Verabschiedung des Plans in Gefahr, was dazu führen könnte, dass die vom Investor Trockland ursprünglich geplante Bebauung mit Hotel, Büroflächen und teuren Wohnungen realisiert werden kann. Die mit den Vorgängen am Checkpoint Charlie vertrauten und für Stadtentwicklung zuständigen Abgeordneten der GRÜNEN und der LINKEN, Daniela Billig und Katalin Gennburg werden im Artikel mit scharfer Kritik an der Finanzverwaltung zitiert.

Artikel im Tagesspiegel vom 07.11.2019

 

 

Wie geht es weiter am Checkpoint Charlie? Spekulanten könnten bald die Spuren der Geschichte ausradieren | von Ralf Schönball

Der Redakteur Ralf Schönball, der die Planungen am Checkpoint Charlie von Beginn an beoabachtet, berichtet hier, das die termingerechte Inkraftsetzung des Bebauungsplans 1-98 (Checkpoint Charlie) in Gefahr ist. Grund dafür ist, dass die neue Finanzstaatssekretärin Vera Junker die sogenannte Mitzeichnung der Bebauungsplanvorlage erst dann vollziehen will, wenn die Eigentumsverhältnisse geklärt sind und auch Gespräche mit dem Grundschuldgläubiger „AF I Originator S.a.r.l.“ geführt wurden. Da die Eigentumssituation kompliziert ist und es darüber hinaus wegen des für die Öffentlichkeit nicht zugänglichen Grundbuchs nur Mutmaßungen hinsichtlich des Eigentümers gibt, ist des laut Herrn Schönball sehr schwierig, die von der Finanzverwaltung geforderten Klärungen bis zur Deadline im Februar 2020 abzuschließen.

Artikel im Tagesspiegel vom 06.11.2019

 

Bebauungsplan für den Checkpoint Charlie – Kathrin Lompscher offen für Panzer-Vorschlag | von Ralf Schönball

Im Artikel berichtet Herr Schönball von 22 Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf 1-98 (Checkpoint Charlie). Eine umfangreiche Stellungnahme mit eigenem Planungsvorschlag hat die Gruppe von 12 Kreativen um Tim Renner eingereicht, die u.a. eine deutliche Vergrößerung der Freiflächen sowie eine Reduktion sowohl des Wohnanteils als auch der Flächen für das „Museum des Kalten Kriegs“ fordert. Eine zweite Gruppe um die Architektin Theresa Keilhacker und den ehemaligen Kultursenator Dr. Thomas Flierl, die als Fachexpert*innen am Beteiligungsprozess „Zukunft Checkpoint Charlie“ beteiligt waren, haben ebenfalls eine Stellungnahme eingereicht. Darin wird u.a. die Festlegung zum  „Inhalt des Museums“ kritisiert sowie zur nachhaltigen Sicherung der Planungsziele die „Prüfung der Übernahme der Flächen durch das Land Berlin“ gefordert. Abschließend zitiert Herr Schönball die für das Bebauungsplanverfahren zuständige Senatorin Kathrin Lompscher, die sich gegenüber dem Vorschlag der „Gruppe Renner“, zwei Panzer am Gedenkort zu postieren, aufgeschlossen zeigt.

Artikel im Tagesspiegel vom 23.08.2019 

 

Intervention von zwölf Kulturschaffenden – Streit um Pläne am Checkpoint Charlie | von Ralf Schönball

In diesem Artikel beschreibt der Autor Ralf Schönball zunächst inhaltliche Aspekte der beim Wochenend-Workshop entwickelten Ideen, die auf interaktive Inszenierungen statt auf die bisher vorgesehene konventionelle Museumspädagogik setzen. Es folgt ein Rückblick auf das bisherige Planungsverfahren, das mit der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gerade in den Endphase eintritt. Der Ausrichter des Workshops, Ex-Kulturstaatssektretär Tim Renner (SPD), hat es sich zum Ziel gesetzt, diesen Bebauungsplan kurz vor Toresschluss zu stoppen. Diese Strategie birgt allerdings die Gefahr, dass bei nicht rechtzeitiger Festsetzung des Bebauungsplans eine Investorenarchitektur ähnlich wie auf den benachbarten Grundstücken entsteht. Das wollen die Teilnehmer des Workshops eigentlich verhindern, wenn sie mit ihrem „C-Plan“ die materielle Verwertung der Grundstücke für nachrangig erklären und eine am Gemeinwohl orientierte Nutzung fordern.

Artikel im Tagesspiegel vom 12.08.2019    (Online-Ausgabe)

 

Auf der Suche nach einem Neustart am Checkpoint Charlie | von Ralf Schönball

Der Tagesspiegel hatte am 08.07.2019 einen Gastartikel von Tim Renner zum Stand der Neubauplanung am Checkpoint Charlie veröffentlicht, in dem der ehemalige Kultur-Staatssekretär u.a. eine kritische Auseinandersetzung mit dem vorliegenden Bebauungsplanentwurf gefordert hat. Der mit der „Causa Checkpoint Charlie“ befasste Redakteur Ralf Schönball berichtet nun über einen Workshop, bei dem auf Einladung von Herrn Renner 12 Kunst- und Kulturschaffende „Ideen zum Bespielung des Checkpoint Charlie“ entwickelt haben. Die Workshop-TeilnehmerInnen fordern einen „Plan C“, der sich nicht wie der derzeit ausgelegte Bebauungsplanentwurf „1-98“ an politischen und kommerziellen Interessen orientiert, sondern die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt rückt. Die sicher gut gemeinte Aktion des „Rates der Zwölf“ birgt allerdings die Gefahr, dass das laufende Bebauungsplanverfahren torperdiert wird und im ungünstigsten Fall eine flächenmaximierte Bebauung nach § 34 Baugesetzbuch realisiert wird.

Artikel im Tagesspiegel vom 12.08.2019  (Printausgabe)

Wie geht es weiter am Checkpoint Charlie? | von Ralf Schönball

Am kommenden Samstag findet am Checkpoint Charlie ein „Bürgerdialog“ im Rahmen des Beteiligungsverfahrens „zukunft-cpc“ statt. Im Vorfeld dieses kurzfristig angesetzten Termins fand am 17. Juni auf Einladung von Theresa Keilhacker und Christoph Sommer ein Pressetermin statt, bei dem der aktuelle Stand des Bebauungsplanverfahrens (mit Schwerpunkt auf der Museumsplanung) von mit dem Verfahren befassten Personen diskutiert wurde. Mit dabei waren Dr. Heike Oevermann von der HU, Landeskonservator Dr. Christoph Rauhut, Prof. Axel Klausmeier von der Stiftung Berliner Mauer, der ehemalige Kultursenator Dr. Thomas Flierl und die beiden Einladenden. Der Redakteur Ralf Schönball berichtet und bewertet die lebhafte Diskussion und stellt fest, dass „die Geheimniskrämerei um die Bebauungsplanung am weltberühmten Checkpoint Charlie anhält“.

Artikel im Tagesspiegel vom 18.06.2019

Checkpoint Charlie – Justiz ermittelt | von Ralf Schönball

Hier berichtet der mit dem Investoren- und Planungsverfahren vertraute Redakteur Ralf Schönball, dass bei der Staatsanwaltschaft Berlin unter dem Aktenzeichen 241 Js 85/19 ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der Geldwäsche geführt wird. Dabei ist unbekannt, gegen welches Unternehmen wegen des Geldwäscheverdachts ermittelt wird. Im Artikel werden die Antworten auf die beiden Anfragen des Tagesspiegel an die Pressestelle der Senatsverwaltung für Justiz und die Pressestelle der Staatsanwaltschaft dargestellt. Aufgrund von zwei an den Justizsenator Dr. Dirk Behrendt gerichteten Schreiben aus dem Jahr 2018 hat sich die Justizverwaltung nach eingehender Prüfung entschlossen, den Vorgang zur „ergebnisoffenen Prüfung“ an die Staatsanwaltschaft Berlin weiterzuleiten. Die dortige eigenständige Prüfung der Unterlagen hat dann zur Eröffnung des Ermittlungsverfahrens geführt.

Artikel im Tagesspiegel vom 02.02.2019

Senat prüft Geldwäsche-Verdacht am Checkpoint Charlie | von Ralf Schönball und Laura Hoffmann

In diesem Artikel berichten die beiden Redakteure von ersten politischen Reaktionen auf die vom Tagesspiegel öffentlich gemachten Verbindungen zwischen der Trockland-Gruppe und Familienangehörigen des turkmenischen Ex-Präsidenten Saparmurad Nijasow. Trotz der Brisanz dieser Enthüllungen verweist die Senatskanzlei von Michael Müller auf die beiden Senatsverwaltung für Finanzen sowie für Stadtentwicklung und Wohnen. Von der Finanzverwaltung, die von Dr. Matthias Kollatz geleitet wird, kommt die nichtssagende Antwort : „Die Senatsverwaltung für Finanzen hat den Investor geprüft und wird ihn weiterhin prüfen.“ Auch die Antworten aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen“ sind eher nichtssagend.

Artikel im Tagesspiegel vom 29.11.2018

Gedenkstätte in Berlin : Investor für Checkpoint Charlie hat heikle Partner | von Ralf Schönball

In diesem brisanten Artikel enthüllt der Tagesspiegel-Redakteur Ralf Schönball die Beteiligung von Verwandten des ehemailigen turkmenischen Präsidenten Saparmurad  Nijasow an mehreren Gesellschaften der Trockland-Gruppe. Neben der Witwe Musa Nijazowa sind nach Recherchen des Tagesspiegel auch die Nijasow-Tochter Irina und der Schwiegersohn Vladimir Sokolow beteiligt. Herr Sokolow ist seit 2014 „Head of Finance“ der Trockland-Gruppe und laut Aussage des Trockland-Gründers und Geschäftsführers Heskel Nathaniel „eine wesentliche Säule“ der Firmengruppe.

Turkmenistan steht im aktuellen Korruptionsindex von „Transparency International“ auf Platz 167 von 180, gehört also zu den korruptesten Staaten der Welt und nach Aussage von „Amnesty International“ gibt es in Turkmensistan kein Recht auf freie Meinungsäußerung. Der Online-Artikel ist mit etwas verändertem Inhalt auch in der Printausgabe des Tagesspiegel vom 29.11.2018 auf der Titelseite erschienen.

Artikel im Tagesspiegel vom 28.11.2018 (Online-Ausgabe)

Grüne stoppen Müllers Pläne für den Checkpoint Charlie | von Laura Hoffmann, Hendrik Lehmann und Ralf Schönball

In diesem Artikel beschreiben die drei Redakteure des Tagesspiegel die aktuelle „Gefechtslage“ rund um das Neubauprojekt der „Trockland-Gruppe“ am Checkpoint Charlie. Nachdem der Regierende Bürgermeister Michael Müller auf dem SPD-Parteitag höchstpersönlich einen kritischen Antrag des SPD-Kreisverbands Berlin-Mitte verwässert hat, ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf Konfrontationskurs gegangen. Die Grünen wollen einen Antrag im Abgeordnetenhaus einbringen, in dem eine Verlegung des geplanten Museums vom Westgrundstück auf das Ostgrundstück gefordert wird. Damit wäre die Planung für das derzeit auf dem Ostgrundstück vorgesehene Hardrock-Hotel hinfällig.

Artikel im Tagesspiegel vom 20.11.2018